Pressemeldung der HOSI Salzburg zur Bekanntgabe der eingetragenen Partnerschaften, durch die Statistik Austria.
866 Menschen gingen 2011 in Österreich die eingetragene Partnerschaft ein. 34 Menschen von ihnen ließen Ihre Liebe im Bundesland Salzburg eintragen. Für die HOSI Salzburg führen unter anderem auch rechtliche Hindernisse zum Einbruch bei den EPs (eingetragenen Partnerschaften).
Salzburg in Zahlen
Von den insgesamt 17 eingetragenen Partnerschaften trauten sich weibliche Paare doppelt so oft wie männliche. In Salzburg ließen 12 Männer und 22 Frauen, die Ihre Liebe zueinander bei den zuständigen Personenstandsbehörden eintragen. Im Vergleich zum Jahr 2010 ist das ein Salzburgweiter Rückgang von 73,9 Prozent bei Männern und ein Plus von 22,2 Prozent bei Frauen. Die HOSI Salzburg vermutet, dass der Rückgang mit dem Wunsch vieler schwuler, lesbischer, bi- und transsexueller Menschen, nach Gleichstellung vor dem Gesetz zusammenhängt, welchem der Gesetzgeber mit dem EPG 2010 erstmals nachkam.
Boom 2010 durch neues EPG – Rückgang 2011 durch Stagnation in Gesetzgebung
“2011 war mit einem Rückgang der EPs zu rechnen, weil ja viele Menschen schon lange auf die Möglichkeit der Verpartnerung gewartet haben und sich gleich 2010 verpartnerten. In der Beratung und von Mitgliedern erfahren wir häufiger, dass sie eine eingetragene Partnerschaft eingehen würden, aber wegen der anhaltenden rechtlichen Ungleichstellung davon absehen. Darunter zählt auch die unbefriedigende Rechtslage bei der Stiefkindadoption.” erklärt Gernot Marx, stellvertretender Obmann der HOSI Salzburg, der dies auch als leidvolle, solidarische Protestmaßnahme der LGBT-Community sieht.
Standesamt-Verbot in VfGH März-Session
In seiner März-Session befasst sich der Verfassungsgerichtshof mit weiteren Diskriminierungen, die durch den Koalitionspartner ÖVP in das EPG eingebracht wurden. Unter anderem geht es um den Zwang, die Eintragung in den meisten Gemeinden und Städten auf den Bezirkshauptmannschaften vornehmen zu müssen. Eine Eintragung auf Standesämtern ist, mit Ausnahme der Statutarstädte, nicht möglich.
Zurufen homophober Hardliner begegnet man in der HOSI mit einfachen Argumenten. HOSI Salzburg Obmann Josef Lindner: “Gleichgeschlechtliche Liebe und Ihre gesetzliche Regelung durch das EPG ist kein Rechenbeispiel um dafür oder dagegen zu sein.” Marx ergänzt: “Die Erniedrigungen der ÖVP, unserer Bevölkerungsgruppe gegenüber, werden schrittweise vom VfGH aufgehoben. Darunter fällt auch das Namensrecht, welches vom VfGH bereits an jenes für heterosexuelle Ehepartner angeglichen wurde.”
Weitere, wichtige Themen bleiben in der März-Session des VfGH derweilen unberührt. Darunter die künstliche Befruchtung, die der OGH in seinem Antrag an die Verfassungsrichter, mit Bezug auf die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, bereits als verfassungswidrig benennt.
Rückfragen an
Josef Lindner, Mobil 0699 / 11 80 18 52, E-Mail josef.lindner@hosi.or.at
Gernot Marx, Mobil 0664 / 91 77 804, E-Mail gernot.marx@hosi.or.at